Rechtsprechung
| BGH, 10.12.2020 - V ZB 54/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Festsetzung des Wertes der Beschwer i.R.d. Schätzung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bad Liebenwerda, 08.06.2018 - 11 C 24/17
- LG Cottbus, 26.05.2020 - 1 S 89/18
- BGH, 10.12.2020 - V ZB 54/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.06.2018 - V ZB 254/17
Wohnungseigentumsverfahren: Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen …
Auszug aus BGH, 10.12.2020 - V ZB 54/20
Es hat bei der Schätzung der gemäß § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO erforderlichen Beschwer den Akteninhalt von Amts wegen ausgewertet (vgl. Senat, Beschluss vom 21. Juni 2018 - V ZB 254/17, NJW-RR 2018, 1421 Rn. 6), der Beklagten seine Schätzung mitgeteilt und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. - BGH, 12.09.2000 - X ZR 89/00
Wert der Beschwer bei Klage auf Herausgabe eines Grundstücks
Auszug aus BGH, 10.12.2020 - V ZB 54/20
Dass das Klavier für die Beklagte einen hohen ideellen Wert besitzt, hat das Berufungsgericht zu Recht außer Betracht gelassen, da für die Beschwer nach § 6 Satz 1 ZPO der Verkehrswert der herauszugebenden Sache maßgebend ist (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Juni 1991 - XII ZR 65/91, NJW-RR 1991, 1210 f.; Beschluss vom 12. September 2000 - X ZR 89/00, NJW-RR 2001, 518). - BGH, 12.06.1991 - XII ZR 65/91
Bemessung des Streitwerts bei einer Klage auf Herausgabe von Goldbarren
Auszug aus BGH, 10.12.2020 - V ZB 54/20
Dass das Klavier für die Beklagte einen hohen ideellen Wert besitzt, hat das Berufungsgericht zu Recht außer Betracht gelassen, da für die Beschwer nach § 6 Satz 1 ZPO der Verkehrswert der herauszugebenden Sache maßgebend ist (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Juni 1991 - XII ZR 65/91, NJW-RR 1991, 1210 f.; Beschluss vom 12. September 2000 - X ZR 89/00, NJW-RR 2001, 518).